Belarus auf mögliche Aussetzung des Allgemeinen Präferenzsystems der EU vorbereitet

Pressemitteilung № 29

Berlin, den 12. Juni 2007

In Belarus würden alle notwendigen Maßnahmen zwecks Diversifizierung der Exporte für den Fall der Aussetzung des Allgemeinen Präferenzsystems der EU getroffen. Dies teilte der Premierminister der Republik Belarus Sergej Sidorskij mit.

„Die Regierung ist jederzeit auf äußere Herausforderungen vorbereitet und prüft mögliche Varianten der Exportdiversifizierung“, – erklärte S.Sidorskij. Das Wirtschaftsministerium und andere zuständige staatliche Institutionen seien mit dem Thema bestens vertraut. Sollte die Europäische Union die Handelspräferenzen für Belarus wegnehmen, würden zusätzliche Schritte der belarussischen Seite folgen, darunter die Umleitung der Lieferungen in andere Länder der Welt. Gleichzeitig werde alles dafür eingesetzt, um die Produktionskosten zu reduzieren und damit die Wettbewerbsfähigkeit der belarussischen Exportwaren auf den bewährten europäischen Märkten zu behalten. „Alle Unternehmen und deren Führungspersonal sind zu solchen Schritten bereit“, – betonte der Regierungschef.

Der Premierminister bezeichnete die drohende Aussetzung der EU-Handelspräferenzen für die belarussische Wirtschaft als „zweifellos einen zusätzlichen Druck mit ökonomischen Hebeln“. Nach seiner Überzeugung, seien im Wirtschaftsbereich ausreichende Maßnahmen getroffen worden, die der Europäischen Union genügen sollten, „auf entsprechende Sanktionen gegen Belarus in Form der aufgehobenen Handelspräferenzen zu verzichten“. Darüber hinaus seien einige Entscheidungen über den Status der freien Gewerkschaften zu verzeichnen. Falls die belarussische Regierung doch irgendwelche akute wirtschaftliche Probleme übersehe, die einer Lösung bedürften, solle ihre Aufmerksamkeit darauf gelenkt werden.

Der Regierungschef erwähnte Verhandlungen der belarussischen Delegation mit dem stv. Premierminister A. Kobjakow an der Spitze in Genf, wo relevante Fragen in Zusammenhang mit dem Thema Handelspräferenzen erörtert werden. „Wir erwarten, dass unsere Partner, Nachbarländer, die mit uns Handel treiben und über viele Stimmen in der EU verfügen, einen ausgewogenen Beschluss fassen werden“, – unterstrich S.Sidorskij.